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| Transatlanic-Trade and Investment Partnership GUT oder BÖSE? |
(Dieser Artikel ist geschrieben zur allgemeinen Aufklärung. Er sollte zum Verständnis beitragen und ist der der Versuch einen objektiven Standpunkt zu vertreten, der zum Nachdenken animiert: zur Bildung einer persönlichen Meinung und Sichtweise. Weitere Ausführungen dazu am Ende des Artikels)
TTIP
(Transatlantic Trade and Investment Partnership)
und sein (möglicher) Einfluss auf die Ernährung/Nahrungsmittel in der EU.
Ein riesiges Thema, stark komprimiert werden. Die wichtigsten und brisantesten Punkte zum Thema Lebensmittel sind herausgefiltert, ohne an Aussagekraft zu verlieren.
Dieser Artikel hat keinen Anspruch auf Vollständigkeit.
Das Thema ist sehr groß und da es sich bei der meisten Kritik, die vielfach im Internet/Social Medias präsentiert wird, um Vermutungen und Hypothesen handelt,
möchte ich mich hier auf eine Auflistung von Fakten beschränken, die Unterschiede in der Gesetzgebung und Handhabung in Europa und den USA aufzeigen.
möchte ich mich hier auf eine Auflistung von Fakten beschränken, die Unterschiede in der Gesetzgebung und Handhabung in Europa und den USA aufzeigen.
Vorweg möchte ich schon mal feststellen, dass es schwierig ist (bzw. meines Erachtens schier eine Unmöglichkeit darstellt), Aussagen über die Zukunft Europas mit TTIP zu treffen: Es gibt sehr wenig Informationen über die bereits erarbeiteten Kompromisse, Ziele und Vorgaben in diesem Handelsabkommen.
Insofern verfolgt dieser Blogbeitrag nicht das Ziel, eine positive oder negative Sichtweise zu verbreiten, sondern Unterschiede aufzuzeigen, damit sich jeder daraus selbst ein Bild machen kann.
Ganz zuerst wird auf die Grundlagen eingegangen: Aufgefallen ist mir in Gesprächen, dass viele Menschen, bevor sie die eigentlichen Grundlagen verstanden haben, sich bereits eine Meinung gebildet haben....Somit kommt nun zuerst: Basis-Theorie:
Was sind Freihandelsabkommen?
Unter Freihandelsabkommen versteht man Verträge, die Strukturen für wirtschaftliche Beziehungen festlegen, in denen Barrieren, wie Tarife, Import- Exportlizenzen, Importquoten, Subventionen, etc... nicht mehr vorkommen. Um in der Weltwirtschaft als gleichwertiger Partner integriert zu sein, sind solche Freihandelsabkommen zu einer Basis-Voraussetzung geworden,Welches sind die globalen Organisationen, die hinter einem Freihandelsabkommen stehen und diese auch in seiner Umsetzung kontrollieren?
IMF (International Monetary Fund): Ausweitung des weltweiten Handels, steht also für die Liberalisierung des WeltmarktesWTO (World Trade Organisation): Reguliert den weltweiten Handel, stellt die Struktur dafür bereit und kontrolliert das Einhalten der Vereinbarungen zwischen den einzelnen Handelspartner
ITC (International Trace Centre): (Tochtergesellschaft der WTO) Stellt Handels-verbundene technische Betreuung und Unterstützung für die WTO bereit (Z.B.: Entwicklung und Übergänge für einen erhöhten Export)
WCO (World Customs Organisation); Hat das Ziel Regulationen zwischen Handelspartner zu vereinfachen. Ihre Hauptarbeit liegt an der Entwicklung von internationalen Abkommen.
Wieso sind die USA interessiert an einem Freihandelsabkommen mit der EU?
Wenn man die EU als einzigen Markt (ohne Ländergrenzen) sieht, dann ist sie mit über 500 Mio. Einwohner der weltweit grösste Markt mit transparenten Regeln und Gesetzen. Weiter ist anzumerken, dass die EU den am meisten geöffneten Markt zu Entwicklungsländern darstellt. Weltweit gesehen ist die EU führend in Exporten und Importen von Waren und Dienstleistungen (siehe Abbildung 1)
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| Exporte und Importe, weltweit im Jahr 2013 [1] |
Wer sind die derzeitigen größten Handelspartner der EU?
1. USA2. China
3. Russland
4. Schweiz
5. Norwegen [2]
Wer sind die derzeitigen größten Handelspartner der USA?
1. Kanada2. EU
3. Mexiko
4. China
5. Japan [3]
Was sind Tarife im Handel? Wie sehen die Tarife derzeit zwischen den USA und Europa aus?
Tarife sind sogenannte Steuern, die auf Importe und Exporte von Waren und Dienstleistungen gelegt werden.Der Handel zwischen EUropa und den USA ist schon stark Liberalisierr und die gesetzten Tarife vergleichsweise sehr gering.
Beispiele:
Industriewaren in der EU: 4.0% USA: 3.3%
Landwirtschaftliche Produkte in der EU: 13.9% USA: 5%
Aber es gibt auch höher gesetzte Tarife:
Schuhe und Lederwaren: 56%
Textilien: 43%
Kleider; 32%
Ebenfalls gibt es sehr hohe Tarife für Produkte der Chemieindustrie, Arzneimittel und Transporthilfsmittel. [4]
Die Geschichte hinter TTIP:
Seit der Nachkriegszeit ist die Bundesrepublik Deutschland das "Zugpferd" der wirtschaftlichen Liberalisierung in Europa.Anfang der 90er Jahre wurde zum ersten Mal die Idee eines Freihandelsabkommen mit den USA in den Raum geworfen. Somit ist ein Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU keine gänzlich neue Idee.
Unter der deutschen EU Präsidentschaft wurde dieses Thema von Angela Merkel neu aufgegriffen. Beim G8 Gipfel im Juni 2013 in Nordirland wurde TTIP bekannt gemacht. Der fertige Vertrag sollte Ende 2014 unterzeichnet werden.
Was glaubt man mit TTIP wirtschaftlich zu bewirken?
TTIP würde die zwei weltweit größten Volkswirtschaften verbinden und so ein Vertrag würde inhaltlich der allumfassenste sein, den es je gab. Neue globale Standards könnten gesetzt werden und diese würden nachhaltig von Bedeutung sein.Auch wenn der Freihandel bereits stark liberalisiert ist, wird davon ausgegangen, dass es durch ein Freihnadelsabkommen zu einem weiteren wirtschaftlichen Wachstum kommen wird. Das CEPR (Centre for Economic Policy Research) hat in ihrer Studie (Reducing Transatlantic Barriers to Trade and Investment) berechnet, dass eine Reduktion von 98% der Tarife und Barrieren im Handel zwischen den USA und der EU ein Wirtschaftswachstum von 0.1% innerhalb der EU und von 0.04% innerhalb der USA generieren wird.
Mit Augenmerk auf die wirtschaftliche Situation von diversen EU Staaten, die teilweise vor einer Rezession stehen, wird TTIP als positiver Faktor für die Zukunft gesehen.
Ein weiterer Grund ist hier aufzulisten, wieso derart viel Energie aufgewendet wird, das Freihandelsabkommen mit den USA zu unterzeichnen:
Derzeit verhandelt die USA mit Malaysia, Neuseeland, Perus, Singapur, Australien, Chile, Brunei und Vietnam über ein Transpazifisches Freihandelsabkommen (TPP - Trans-Pazific Partnership). Hier werden "High Standard Agreements" festgelegt und Japan, Mexico und Canada haben ebenfalls bereits Interesse daran gezeigt. (Aktualisierung 03.02.2016: TPP wurde bereits unterzeichnet und unterliegt derzeit noch der rechtlichen Prüfung [7])
Es wird gewarnt, falls TPP bevorzugt wird und die EU mit TTIP nicht weiterkommt, die EU in Sachen Wettbewerbsfähigkeit mit starken Einbussen zu kämpfen hat. [4]
Welche Unterschiede gibt es im Nahrungsmittelsektor zwischen den USA und der EU?
1) Meldungen zu Lebensmitteln mit möglichen gesundheitsschädlichen Auswirkungen
RASFF (Rapid Alert System for Food and Feed): Das RASFF ist ein europäisches Schnellwarnsystem für Lebensmittel, Futtermittel und Lebensmittelbedarfsgegenstände, die als gesundheitsschädlich eingestuft werden. Täglich werden die Meldungen hierzu bekanntgegeben. Mit diesem System kann bei event. Risiken für den Verbraucher sofort gehandelt werden.Derzeit existiert so ein modern ausgebautes und vernetztes Frühwarnsystem in den USA nicht.[8]
2) Verwendung von Antibiotika an Tieren
In den USA ist es erlaubt präventiv Antibiotika bei Tieren anzuwenden, um Krankheiten schon im Vorhinein zu bekämpfen.In der EU ist diese präventive Maßnahme verboten. Der Einsatz von Antibiotika nach Auftreten einer Krankheit ist aber erlaubt.
3) Rückverfolgbarkeit von Lebensmitteln
Die globale Rückverfolgbarkeit von Lebensmitteln ist sehr komplex und stösst bei beiden Ökonomien an ihre Grenzen. Der Pferdefleischskandal in der EU hat gezeigt, dass dahingehend kein einheitliches System vorhanden ist, welches die Rückverfolgbarkeit klar strukturiert und für den Konsumenten nachvollziehbar macht[8].Dasselbe Problem ist kürzlich in den USA aufgetaucht, wo man versuchte die Quelle für kontaminierte Tomaten ausfindig zu machen[8].
4) Regelungen für krankheitserregende Keime in Nahrungsmitteln (Chlorhühnchen??)
Die Regelungen in der EU für pathogene (krankheitserregende Keime) sind relativ strikt, Bezugnehmend auf das Schreckgespenst Chlorhühnchen ist folgendes aber zu erklären:In der Lebensmittelindustrie ist es nicht möglich Hühnchen nach dem Schlachten ohne potentiell gesundheitsgefährdende Erreger wie Salmonellen oder bspw. E.Coli, zu verpacken. Diese Erreger sterben aber beim Erhitzungsvorgang ab.
Die EU regelt per Gesetz, dass pathogene Keime in keinen Lebensmittel nachweisbar sind, das vor dem Verzehr nicht mehr erhitzt wird (beispielsweise Salate oder Käse). Auf Lebensmittel, wie beispielsweise dem Hühnchen, dürfen potentiell krankheitserregende Keime nachgewiesen werden, da bei einer ordentlichen Zubereitung des Hühnchens diese abgetötet werden,
Das Chlorbad (auch bei Hühnchen zur Abtötung von Keimen) ist in der EU verboten, und lässt die Verantwortung beim Konsumenten, der selbst darauf zu achten hat, dass durch eine richtige Zubereitung des Lebensmittels alle Erreger abgetötet sind. Deutschlandweit sterben durchschnittlich 7000 Menschen an Lebensmittelinfektionen, die in Verbindung mit einer bakteriellen Kontamination stehen [5].
In den USA gibt es kein Gesetz, welches die Anzahl an pathogenen Keimen regelt. Aber es gibt (staatliche) Empfehlungen. Eine Empfehlung ist das Chlorbad (FSIS Departement of Agriculture's Food Safety and Inspection Service), um durch Lebensmittel übertragbare Keime und somit Krankheiten zu vermindern/eliminieren. Der Anteil des verwendeten Chlors ist sehr gering und wird als nicht gesundheitsgefährdend angesehen. Mit dieser Maßnahme wird versucht die Anzahl an Todesfällen, die durch Lebensmittelvergiftungen (oder die unsachgemässe Handhabe = beispielsweise von rohem Hühnerfleisch) verursacht werden, zu vermindern (= The product must be SAFE)[8].
5) Klon-Tiere und Produkte von geklonten Tieren
Erste Klonversuche gab es bereits im Jahre 1952 (Frösche), die Methode wurde aber erst durch das Klonschaft Dolly im Jahre 1996 richtig bekannt, Es handelt sich daher um eine relativ neue Technologie, und die Wirkung in Organismen ist bisher noch nicht gänzlich verstanden.Weltweit gesehen leben derzeit ungefähr 5000 Klon-Kühe. 2008 wurde von der FDA (Food an Drug Administration) ein Verkauf von Produkten geklonter Tiere ohne Deklaration erlaubt[8].
Das Klonen von Tieren ist in der EU nicht erlaubt, ebenfalls ist der Import von geklonten Tieren und ihren Nachkommen untersagt. Derzeit arbeitet die EU an einem System für die Deklaration von Milch und Fleischprodukten geklonter Tiere: Wobei festzuhalten ist, dass eine solche Deklaration sich sehr schwierig gestaltet, da vielfach geklonte Tiere vorwiegend zur Züchtung verwendet werden[6].
6) Deklaration des Herkunftslandes
In den USA muss das Herkunftsland der einzelnen Zutaten auf der Zutatenliste deklariert sein. Auch in den USA gibt genauso wie in Europa es den Trend zur Regionalität und dies ermöglicht es Verbrauchern klare Entscheidungen zu treffen, was diesen Punkt anbelangt[8].In der EU gibt es keine vergleichbaren Regelungen was das Herkunftsland betrifft, aber es muss das Produktionsland angegeben sein, oder bei Produkten mit mehreren Zutaten das Land, in dem es Verpackt/Abgefüllt wurde[8].
7) GMO (Genetically modified Organisms) - Gen- Food
Genetisch veränderte Lebensmittel werden in den USA seit 30 Jahren angebaut und auch konsumiert. Diese müssen in den USA nicht separat deklariert werden.In der EU müssen genetisch veränderte Lebensmittel deklariert werden, per Gesetz. Anzumerken ist aber auch, dass auch in der EU Tiere, die für die Produktion von Milch oder Fleischprodukten eingesetzt werden, ebenfalls mit gentechnologisch veränderten Futtermitteln gefüttert werden können. Deren (Fleisch/ Milch-) Produkte müssen aber nicht als GMO- Food deklariert werden.
Sogenannte "Side-Products" von genetisch veränderten Lebensmitteln können ebenfalls verwendet werden, ohne deklariert werden zu müssen.
"Side Products" sind beispielsweise:
Enzyme, (Wie beispielsweise Alpha Amylasen - werden in Bäckereien, Brauereien verwendet - Lipasen - werden in der Fett- und Ölverarbeitung verwendet - Proteasen - werden in der Fleisch- und Milchverarbeitung und Brauerei verwendet - etc....),
Chymosin (Labferment - für die Käseproduktion),
versch. Vitamine (B12, B2 = auch gelber Lebensmittelfarbstoff) [Auszug aus Vorlesung ZHAW, Lebensmittelwissenschaften, 4. Semester (FS) , Lebensmitteltechnologie, 2015]
Fazit/Aussicht:
Abschliessend ist zu sagen, dass bei diesem Abkommen 2 grundverschiedene Ansätze und Mentalitäten aufeinandertreffen.
Ich verzichte zum Abschluss hier bewusst auf eine Zusammenfassung mit "Aussichten und Möglichkeiten". In diesem Artikel stelle ich primär Informationen bereit.
Aber, ich bin der Meinung, dass TTIP unterzeichnet wird. TTIP wird uns in der näheren Zukunft beeinflussen. Es ist nur die Frage, in wieweit dabei die Interessen Europas und den USA aufeinander abgestimmt werden.
Die Kritik/Rebellion der Bevölkerung an der Vorgehensweise, der schlechten Transparenz und am Abkommen im Allgemeinen hat bereits bewirkt, dass der gesetzte Termin zur Unterzeichnung Ende 2014 bereits deutlich überschritten wurde. Social Medias tragen einiges dazu bei.
Die Zukunft wird zeigen, inwieweit die Verantwortlichen hinter Europäischen Interessen stehen und auch die Bürger ihren Anteil an demokratischen Grundwerten und somit Mitspracherecht ausleben.
[1]Eurostats WTO, 2015. European Commission, EU position in
world trade. [Online]
Available at: http://ec.europa.eu/trade/policy/eu-position-in-world-trade/
[Accessed 03 06 2015][2]European Commission, 2015. European Commission Trade agreements. [Online]
Available at: http://ec.europa.eu/trade/policy/countries-and-regions/agreements/
[Accessed 03 06 2015]
Available at: http://ec.europa.eu/trade/policy/eu-position-in-world-trade/
[Accessed 03 06 2015][2]European Commission, 2015. European Commission Trade agreements. [Online]
Available at: http://ec.europa.eu/trade/policy/countries-and-regions/agreements/
[Accessed 03 06 2015]
[3]U.S. Departement of Commerce, 2014. Trade.gov. [Online]
Available at: http://1.usa.gov/OPJDUS[Accessed 03 06 2015]
[4] Mildner, S.-A. &
Schmucker, C., 2013. Trade Agreement with Side-Effects?. SWP Aktuell,
pp. 1-7.
[5]Berndt, C., Blawat, K.
& Kuhr , D., 2012. Wie gefährlich sind die Keime?, s.l.: Süddeutsche
Zeitung.
[6]Schweizer Bauernverband, 2015. Schweizerbauer.ch. [Online]
Available at: https://www.schweizerbauer.ch/tiere/tiergesundheit/eu-prueft-kennzeichnung-von-klon-essen-21126.html [Accessed 12 06 2015][7] Peters, Hanna; Roussey Marion, 2015, TPP, das grösste Freihandelsabkommen der Welt, Arte.tv, [Online] Available at: http://info.arte.tv/de/tpp-das-groesste-freihandelsabkommen-der-welt [Accessed 03 02 2016]
[8]TACD. Trans Atlantic Consumer Dialogue. [Online] 10 2013. [Cited: 21 06 2015.] http://www.consumersinternational.org/media/1402104/tacd-food-resolution-on-the-approach-to-food-and-nutrition-related-issues-in-the-ttip.pdf.
Kurze Erklärung in eigener Sache:
Im gewählten Wahlpflichtfach im Auslandssemester an der FH Münster "Sustainable Foodconsumption" (Nachhaltiger Nahrungsmittelverzehr/genuss - dieses Fach findet in englischer Sprache statt) musste unter anderem zum Bestehen des Modules ein Thema tiefer ausgearbeitet werden: Die Oberkategorie der Themen war vorgegeben. Vorgabe war eine geschriebene Arbeit und ein 1 stündiger Vortrag (beides in englischer Sprache).
Ich wählte das derzeit stark umstrittene Thema
TTIP und sein (möglicher) Einfluss auf die Ernährung/Nahrungsmittel in der EU.
Ein riesiges Thema: Um einen Vortrag von 1 Stunde zu halten, musste das Thema, über das man stundenlange erzählen könnte, stark komprimiert werden. Die wichtigsten und brisantesten Dinge waren herauszufilten und trotzdem sollte es aber an Aussagekraft nicht zu viel Verlieren.
Eine Zusammenfassung der Fakten habe ich hier auf Deutsch übersetzt. Zum allgemeinen Verständnis, mit dem Versuch einen objektiven Standpunkt zu vertreten, der zum selber nachdenken animiert, zur Bildung einer persönlichen Meinung und Sichtweise.
Ich hoffe, dies ist gelungen.
Eine Zusammenfassung der Fakten habe ich hier auf Deutsch übersetzt. Zum allgemeinen Verständnis, mit dem Versuch einen objektiven Standpunkt zu vertreten, der zum selber nachdenken animiert, zur Bildung einer persönlichen Meinung und Sichtweise.
Ich hoffe, dies ist gelungen.
